Im Zusammenhang mit dem beruflichen Rehabilitierungsgesetz werden Antragsteller durch eine jährliche Antragstellung jedes Mal aufs Neue an das erlittene Unrecht erinnert. Dabei geht es bei den infrage kommenden Personen oftmals um Rentner, deren Lebensumstände kaum sporadischen Veränderungen unterliegen. Ich frage die Landesregierung:

Günter Baaske, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie (SPD), legte kürzlich einen Zwischenstopp in Lübbenau ein. Der Arbeitsminister, dessen Arbeitsbereich man nicht gleich mit dem Spreewald verbindet, nutzte seinen Kurzbesuch im Spreewald zu Nachfragen über Untersuchungsintervalle für Kahnfährleuten.

Schippel hält Änderungsvorschläge für praktikabel

Spreewald:  Im vergangenen Jahr bat  die Kahnfährgenossenschaft Lübbenau und Umgebung e.V., in Person von Steffen Franke, Landtagsabgeordneten Werner-Siegwart Schippel (SPD) darum, die im gesamten Spreewald gesammelten Unterschriftenlisten an den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck zu übergeben. Dabei ging es um die aus ihrer Sicht überproportional hoch angesetzten gesundheitlichen Eignungsnachweise für Kahnfährleute.